Stefan Schroub

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht

    •    geboren 1972, verheiratet, 2 Kinder
    •    Zulassung zur Rechtsanwaltschaft 2004
    •    Fachanwalt für Verwaltungsrecht seit 2010

ehrenamtliches Engagement:
    •    Vorstandstätigkeit in einem Kindergarten (e.V.)
        2009-2012
    •    Mitglied der Elterninitiative „Faire Schulwahl“
        in Bremen seit 2012
    •    Mitglied im Gesamtelternbeirat Bremen 2013-2016

 


Rechtsgebiete

        Bildungsrecht
        Öffentliches Baurecht
        Recht der Gewerbeausübung
        Migrationsrecht
        Bußgeld- und Strafverfahren

 


Bildungsrecht (KiTa-Recht, Schulrecht, Hochschulrecht, Prüfungsrecht)

Bildung ist nicht nur der Schlüssel für den persönlichen Erfolg und ein weitgehend selbstbestimmtes Leben des Einzelnen, Bildung ist auch gesamtgesellschaftlich betrachtet die Basis für das künftige Funktionieren des Staates: die Rentner von morgen sind darauf angewiesen, dass die Kinder und Jugendlichen von heute später einmal eine berufliche Tätigkeit ausüben und dabei Beiträge zur Rentenversicherung zahlen. Was die gesetzlichen Krankenkassen in 20 Jahren zu leisten im Stande sind, hängt davon ab, was die Berufstätigen dann in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen. Aufgrund der überragenden Bedeutung der Bildung darf kein Kind und kein Jugendlicher auf seinem persönlichen Bildungsweg verloren gehen oder zurückgelassen werden. Dieser persönliche Bildungsweg beginnt in der KiTa und endet - als Bildung im engeren Sinne – mit dem Berufs- oder Hochschulabschluss (im weiteren Sinne lernen wir natürlich das ganze Leben). Ein besonderer Schwerpunkt meiner Tätigkeit liegt in den sog. Schulplatzklagen im Land Bremen. Dabei geht es darum, Schülern einen Platz in der Schule zu erstreiten, die sie sich tatsächlich wünschen.

Das Leistungsspektrum meines Büros im Bereich Bildungsrecht umfasst im Wesentlichen folgende Tätigkeitskomplexe:

    •    Schulrecht: Schulplatzklagen, Aufnahme in die Wunschschule im Primar- und Sek-I-Bereich, Überprüfung und Anfechtung schulischer Ordnungsmaßnahmen, z.B. Schulverweis, Anfechtung von Nichtversetzungen und Zeugnisnoten sowie der Bewertung einzelner schulischer Leistungen, schulische Abschlüsse, Aufnahme in die gymnasiale Oberstufe, Ausschulungen, Abschulungen, Recht der Privatschulen, schulorganisatorische Maßnahmen (z. B. Schulschließungen, Umwandlungen in Ganztagsschulen). 

    •    KiTa-Recht: U3-Betreuung, Kindergarten- und Hortbetreuung, Aufnahme in die Wunscheinrichtung, Einklagen von Betreuungsplätzen, behördliche Genehmigungen für Tagesmütter und –väter sowie Elternvereine und deren finanzielle Förderung, Überprüfung und Anfechtung von Beitragsbescheiden.

    •    Hochschulrecht: Studienplatzklagen (inner- und außerkapazitär), Aufnahme in Masterstudiengänge, Anrechnung von an anderen Hochschulen erbrachten Studien- und Prüfungsleistungen; Studienabschlüsse (Anfechtung von
Durchfallentscheidungen und Notenverbesserung), Exmatrikulationen, Täuschungs- und Plagiatsvorwürfe.

    •    Prüfungsrecht: Anfechtung von negativen Prüfungsentscheidungen im Rahmen schulischer, universitärer (hochschulischer) und beruflicher Prüfungen sowie zur Notenverbesserung.

Öffentliches Baurecht

Das öffentliche Baurecht regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben in bestimmten Baugebieten. Maßstab für die Prüfung der Zulässigkeit von Vorhaben sind im Wesentlichen das bundesrechtliche BauGB (Baugesetzbuch) sowie die auf dem BauGB basierende BauNVO (Baunutzungsverordnung), die landesrechtlichen Bauordnungen und ggf. die Bauleitpläne (Flächennutzungspläne, Bebauungspläne) der Gemeinden. Während die Einleitung von Genehmigungsverfahren sowie die Vorlage der Planungsunterlagen Aufgabe von Architekten und Ingenieuren sind, kommt der Rechtsanwalt ins Spiel, wenn das Bauamt zu verstehen gibt, den Antrag ablehnen zu wollen. Dagegen ist der Rechtsanwalt sofort der richtige Ansprechpartner, wenn das Bauamt Ihnen ankündigt, eine bauliche Anlage beseitigen zu wollen, Ihnen die bisherige Nutzungsart eines Gebäudes zu untersagen oder Ihre Baustelle stilllegen will (Baustopp).

Meine Kanzlei begleitet Sie in den folgenden „Baulebenslagen“:

    •    Baugenehmigungsverfahren; Nutzungsänderungen
    •    Bauvoranfragen (Genehmigungsfähigkeit eines Vorhabens)
    •    Maßnahmen der Bauordnungsbehörden (Beseitigungsverfügungen, Nutzungsuntersagungen, Baueinstellungsverfügungen)
    •    Bauordnungsrecht in Kleingartengebieten

Recht der Gewerbeausübung

Das Recht der selbständigen Gewerbeausübung (Gewerberecht, Gaststättenrecht, Handwerksrecht) findet seine verfassungsrechtlichen Grundlagen in Art. 12, 14 GG (Grundgesetz). Wer sich dazu entschließt, selbständig tätig zu sein oder wer eine solche Tätigkeit bereits ausübt, muss es als störend empfinden, wenn die Behörden, die Tätigkeit unterbinden oder durch Auflagen erschweren wollen oder wenn die in einigen Fällen erforderliche Zulassung der Tätigkeit verweigert wird. Ein häufiger Vorwurf im Zusammenhang mit behördlichen Eingriffen ist die Unzuverlässigkeit. Hierbei handelt es sich um einen sog. unbestimmten Rechtsbegriff, der gerichtlich voll überprüfbar ist. Nehmen Sie mit mir Kontakt auf, wenn die Behörde Ihnen die selbständige Tätigkeit untersagen, verwehren oder beschränken will.

Bei folgenden Problemen können Sie auf meine Hilfe zählen:

    •    Zulassung zur Gewerbeausübung/Gaststättenerlaubnis/Eintragung in die Handwerksrolle
    •    Widerruf und Rücknahme von Erlaubnissen sowie Auflagen und Bedingungen zu Erlaubnissen
    •    Einfache Gewerbeuntersagungen (nur für die konkrete Tätigkeit)/erweiterte Gewerbeuntersagungen (für alle Tätigkeiten)
    •    Verfahren auf Wiedergestattung der Gewerbeausübung nach Untersagung

Migrationsrecht

Mittlerweile gibt es keinen Zweifel mehr: Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Gegenwärtig haben rund 16 Mio. Menschen in Deutschland einen sog. Migrationshintergrund. Besonders angesichts eines zahlenmäßigen Rückgangs der deutschen Bevölkerung wird unser Land künftig mehr denn je auf den Zuzug gut ausgebildeter ausländischer Arbeitskräfte sein. Das Migrationsrecht regelt den Zuzug von Ausländern, den Status von bereits in Deutschland lebenden Ausländern sowie die Einbürgerung von Ausländern. Einen besonderen Interessenschwerpunkt meiner anwaltlichen Tätigkeit bildet die Zuwanderung von Ausländern zum Zwecke der Erwerbstätigkeit. Dabei ist in einer Rechtsverordnung geregelt, für welche Art von Tätigkeit unter welchen Voraussetzungen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis möglich ist und welche Stellen hieran ggf. zu beteiligen sind. Wenn Sie Interesse an einer Arbeitsaufnahme in Deutschland haben oder als Unternehmen einen bestimmten Nicht-EU-Bewerber einstellen möchten, so begleite ich Sie auf dem Weg durch den „Behördendschungel“, auch bei nicht alltäglichen Anliegen, wie z.B. Visa für Sportler, Künstler oder Capoeira-Lehrer. Eine interessante Option, das häufig komplizierte Verfahren zur Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis zu umgehen, kann zudem die Beantragung einer unbefristeten Niederlassungserlaubnis und in manchen Fällen auch eine Einbürgerung sein.

Sprechen Sie mich auch hierzu gerne an. Ich unterstütze Sie und Ihr Vorhaben in folgenden Bereichen:

    •    Zuwanderung von Fachkräften und Studenten
    •    Arbeitserlaubnisse für hier lebende Ausländer
    •    Aufenthaltserlaubnis/Niederlassungserlaubnis
    •    Ausweisungen
    •    Einbürgerungen
    •    Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit
    •    Visaverfahren

Bußgeld- und Strafverfahren

Nicht selten ergibt sich aus einen der oben bezeichneten verwaltungsrechtlichen Sachverhalte ein Bußgeld- oder gar Strafvorwurf. Sollten Ordnungsbehörde, Polizei oder Staatsanwaltschaft Sie mit entsprechenden Vorwürfen konfrontieren, empfiehlt es sich grundsätzlich, zunächst keinerlei Angaben zur Sache zu machen und so schnell wie möglich Kontakt mit einem Rechtsanwalt zu suchen. Als Grundregel gilt: einer Ladung der Polizei muss man als Beschuldigter nicht folgen, einer Ladung der Staatsanwaltschaft dagegen schon.

Wenn Ihnen bußgeld- oder strafbewehrte Vorwürfe gemacht werden, so stehe ich als Ihr Verteidiger an Ihrer Seite.